Mandanteninformation / Februar 2024
Vorsicht bei Werbung mit Nachhaltigkeit
In den letzten Jahren verwenden immer mehr Unternehmen in der Werbung für ihre Produkte klima- bzw. umweltbezogene Werbeaussagen verschiedenster Art.
Trends und Tipps zum Einheitlichen Patentgericht
Mittlerweile können wir nach sieben Monaten Nutzung der Verfahren am Einheitlichen Patentgericht (EPG) auf bereits mehr als 200 Fälle blicken, wobei…
Gesetzesänderungen im Ausland
Wir geben einen kurzen Überblick über einige Gesetzesänderungen in China, Großbritannien und Italien.
Auf Wiedersehen „Plausibilität“ eines technischen Effekts?
In der Vorlagesache G2/21 hat die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) im vergangenen Jahr neue – allerdings noch abstrakte –…
Mandanteninformation / November 2023
Neues vor Prioritätsbeanspruchung am EPA, zum Arbeitnehmererfinderrecht und zu…
Die Prioritätsbeanspruchung am EPA bei unterschiedlichen Anmeldern von Erst- und Nachanmeldung wird nun weniger zur Achillessehne bei…
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